Fachausschüsse

Im folgenden finden Sie die Fachausschüsse der Stadtgemeinde Leibnitz mit Stand vom 20.01.2021.

Prüfungsausschuss

Gesetzlich festgelegt durch § 86 Absatz 1 Steiermärkische Gemeindeordnung 1967, i.d.g.F. :

Zur Überprüfung der gesamten Gebarung der Gemeinde, einschließlich der wirtschaftlichen Unternehmungen (§ 71) sowie der der Gemeinde verbundenen Beteiligungen (§ 71b Abs. 1), die die Gemeinde beherrscht, hat der Gemeinderat aus seiner Mitte einen Prüfungsausschuss zu bestellen. Die Gebarung umfasst die gesamte Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögensgebarung. …

(Pflichtausschuss)

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖHerta Kriegl-LöschAngelika Chum
SPÖMag. Dietmar Piskar-KerschlerThomas Halpfer
SPÖVitus RiedlRené Kniewallner
SPÖMag. Michael Schumacher Sarah Kouba
SPÖGabriele ZachThomas Lambauer
ÖVPIng. Berndt HamböckGerhard Krenn
ÖVPGerald HoferWaltraud Rossmann
GRÜNEJohann KrassnigCelina Robic
BFLManuela KittlerIng. Roland Haas
FPÖDaniel Kos, MBAJosef ADAM, MSc

* Obmann / ObmannstellvertreterSchriftführer 

Bau- und Raumordnung

Bauordnung

Ortsbildkonzept, Ortsbildschutzverordnung, Statuten Gestaltungsbeirat, Berufungen zu Kanalabgabenordnung und Abfallabfuhrordnung, Baurechts-Nebengesetze soweit nicht der Baubehörde I. Instanz vorbehalten.

Raumordnung

Flächenwidmungsplan, örtliches Entwicklungskonzept, örtliche Raumplanung und Raumordnung, Bebauungsplanung, Bebauungsrichtlinien, Baulandzonierungen.

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖThomas HalpferHubert Haun
SPÖJohann HofmannSTR Bernd Hofer
SPÖRené KniewallnerVitus Riedl
SPÖThomas LambauerMag. Michael Schumacher
ÖVPGerhard KrennGerald Hofer

* Obmann / Obmannstellvertreter / Schriftführer 

Energie, Umwelt und Klimaschutz

Energie

Energiesparende Maßnahmen und neue Technologien im Sinne Energieeinsparung, Nachhaltigkeit, etc..

Umwelt

Pflichtausschuss (Steiermärkisches Umweltschutzgesetz)

Berichtlegung von allen wesentlichen örtlichen Umweltangelegenheiten an den Gemeinderat samt Erstattung von Lösungsvorschlägen. Mülltrennung und Müllvermeidung, Organisation der Müllabfuhr (Altglas, Altpapierentsorgung, usw.), Alt- und Problemstoffsammelzentrum (ASZ), Abfallwirtschaft, Abfallwirtschaftsplan.

Marktordnung.

Klimaschutz :

Förderungsrichtlinien (Solar, Fotovoltaik, etc.).

Maßnahmen im Bereich der Leibnitzer Auen und in den Naherholungsgebieten, Naturund Landschaftsschutz, Baumbepflanzungen, Parkanlagen, Luftgüteüberwachungen, Feinstaubmaßnahmen.

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖMirjam GlasgowAngelika Chum
SPÖJohann HofmannHubert Haun
SPÖThomas LambauerHerta Kriegl-Lösch
SPÖThomas SammerVitus Riedl
ÖVPGerhard Krenn2. Vzbgm. Gerhard Pürstner

* Obmann / Obmannstellvertreter / Schriftführer 

Familie, Soziales und Gesundheit

Familienförderungen, Tagesmütter, Kindergärten, Seniorenbetreuung, Soziale Förderungen, Warengutscheine, Maßnahmen nach dem Sozialhilfegesetz, Maßnahmen für Behinderte, Integrationsmaßnahmen, Gesundheitsmaßnahmen.

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖAngelika ChumThomas Halpfer
SPÖMirjam GlasgowThomas Lambauer
SPÖRené KniewallnerVitus Riedl
SPÖSarah KoubaGabriele Zach
ÖVPWaltraud RossmannGerald Hofer

* Obmann/ Obmannstellvertreter / Schriftführer 

Finanzen, Wirtschaft und Beteiligungen

Finanzen :

Voranschlag, Nachtragsvoranschlag, Kosten- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen und Folgemittelaufbringungsberechnungen über investive Vorhaben (§ 75 Absatz 7 GemO), längerfristige Wirtschaftspläne der Stadtgemeinde Leibnitz, wirtschaftsfördernde Maßnahmen und Richtlinien, Wirtschaftsförderungen über € 10.000,--.

Wirtschaft :

Richtlinien Wirtschaftsförderung, Lehrlingsförderung, Bade-, Camping- und Eislaufgebühren, Verleihgebühren, Förderungsverträge mit Wirtschaftsvereine über € 10.000,--, etc..

Gesellschaften und Beteiligungen :

Wirtschaftspläne der Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG und der Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG. Voranschläge und Jahresabschlüsse der : Sporthalle Leibnitz GmbH, PRO LEIBNITZ Parkplatz-Errichtungs- und Verwaltungs-GmbH., Stadtgemeinde Leibnitz Aufbahrungshalle und Verwaltung KG, Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH.

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖHerta Kriegl-LöschSTR Hofer Bernd 
SPÖSTR Mag. Michael Leitgeb, MAFin.Ref. Alfred Pauli
SPÖMag. Dietmar Piskar-Kerschler1. VzBGMin Mag.a Helga Sams 
SPÖThomas SammerMag. Michael Schumacher
ÖVPIng. Berndt Hamböck2. Vzbgm. Gerhard Pürstner

* Obmann / Obmannstellvertreter / Schriftführer - Wahl hat noch nicht stattgefunden

Jugend und Sport

Jugendarbeit in der Gemeinde (WAVE), Vereinswesen, Organisatorisches bei Sportund Jugendvereinen, Sportveranstaltungen, Sportlerehrungen, Sportsubventionen, SPIGL (Sport in ganz Leibnitz).

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖMirjam GlasgowAngelika Chum
SPÖThomas HalpferRené Kniewallner
SPÖSarah KoubaMag. Dietmar Piskar-Kerschler
SPÖThomas SammerGabriele Zach
ÖVPRudolf HrubisekWaltraud Rossmann

 Obmann / Obmannstellvertreter / Schriftführer 

Kultur

Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Förderung der Kulturarbeit in Verbindung mit bzw. in nachfolgenden Bereichen :

  • Allgemeine Kulturangelegenheiten und Veranstaltungen
  • Beratung bei Namensgebung von Straßen und Plätzen
  • Gemeindearchiv
  • Gemeindechronik
  • Kultureinrichtungen und Kulturvereine
  • Kunst-, Kultur-, Denkmal- und Brauchtumspflege
  • Museum Frauenberg und Stadtmuseum
  • Öffentlichkeitsarbeit und Informationsdienste für Kulturangelegenheiten
  • Städtepartnerschaften der Stadtgemeinde Leibnitz
  • Förderungsverträge und Subventionen an Kulturvereine über € 10.000,--
ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖSTR Bernd HoferThomas Halpfer
SPÖSarah KoubaJohann Hofmann
SPÖVitus RiedlSTR Mag. (FH) Michael Leitgeb, MA
SPÖ1. VzBGMin Mag.a Helga SamsThomas Sammer
ÖVPGerald HoferWaltraud Rossmann

 Obmann / Obmannstellvertreterin / Schriftführerin - Wahl hat noch nicht stattgefunden

Stadtentwicklung

Strategische Ausrichtung der Stadtgemeinde Leibnitz in den Bereichen Energie, Umwelt- und Klimaschutz, Soziale Stadt, Verkehrs- und Mobilitätsstrategie; Bürgerbeteiligung (Leibnitz 2030 und Stadtentwicklungsbeirat etc.), nachhaltige resiliente Stadt, Stadterneuerung, Innenstadt- und Ortsteilentwicklung, Wirtschaftsstandort Leibnitz. Land-Bund-EU-Förderungs-Programme und -Projekte. Entwicklung von Nachhaltigkeitszielen, etc..

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖHubert HaunSTR Mag. (FH) Michael Leitgeb, MA
SPÖJohann HofmannMag. Dietmar Piskar-Kerschler
SPÖThomas LambauerThomas Sammer
SPÖMag. Michael Schumacher1. Vzbgm.in Mag.Helga Sams
ÖVPWaltraud Rossmann2. Vzbgm. Gerhard Pürstner

 Obmann / Obmannstellvertreter / Schriftführer - Wahl hat noch nicht stattgefunden

Verkehrsinfrastruktur, Mobilität und Facility Management

Verkehrsinfrastruktur:

Maßnahmen der Straßenverkehrsordnung im Wirkungsbereich der Gemeinde (z.B.: Verordnungen für Verkehrsbeschränkungen gemäß § 94 d StVO, etc.);

Gemeinderatspflichtige Maßnahmen nach dem Steiermärkischen Landesstraßenverwaltungsgesetz (z.B.: Verordnungen für Straßenneuerrichtungen, etc.);

Grundabtretungen, Tauschvorgänge und Übernahmen ins öffentliche Gut für Verkehrsaufschließungen; Gemeindestraßenverwaltung (Neuanlage, Erhaltung, Sanierung und Umbau von Gemeindestraßen und öffentlichen Verkehrsflächen über der Wertgrenze Stadtrat >3% Voranschlag).

Mobilität:

Umsetzung von Verkehrskonzepten (Rad-, Fuß- und motorisierter Verkehr).

Facility Management:

Neubau, Umbau und Sanierung gemeindeeigener Gebäude und Anlagen (über der Wertgrenze Stadtrat >3% Voranschlag).

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖHubert HaunThomas Halpfer
SPÖJohann HofmannSTR Bernd Hofer
SPÖHerta Kriegl-LöschThomas Lambauer
SPÖMag. Michael SchumacherSTR Mag. (FH) Michael Leitgeb, MA
ÖVPGerald HoferGerhard Krenn

 Obmann / Obmannstellvertreterin / Schriftführer 

Schulausschüsse (Schule und Bildung)

a) Volksschulausschuss

§ 48 Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004, in der geltenden Fassung : Mitwirkung der Schulausschüsse an der Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Pflichtschulen. Die Schulausschüsse, denen nur beratende Mitwirkung zukommt, sind bei allen Maßnahmen des gesetzlichen Schulerhalters zur Errichtung, Erhaltung und Auflassung von öffentlichen Volksschulen, Mittelschulen und Sonderschulen sowie von Polytechnischen Schulen zu hören.

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖAngelika ChumMirjam Glasgow
SPÖMag. Dietmar Piskar-KerschlerThomas Halpfer
SPÖVitus RiedlRene Kniewallner
SPÖGabriele ZachSarah Kouba
ÖVPWaltraud RossmannGerald Hofer

* Obfrau / ObfraustellvertreterSchriftführer - Wahl hat noch nicht stattgefunden

 

 

b) Mittelschulausschuss

§ 48 Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004, in der geltenden Fassung : Mitwirkung der Schulausschüsse an der Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Pflichtschulen. Seite 10 von 22 Die Schulausschüsse, denen nur beratende Mitwirkung zukommt, sind bei allen Maßnahmen des gesetzlichen Schulerhalters zur Errichtung, Erhaltung und Auflassung von öffentlichen Volksschulen, Mittelschulen und Sonderschulen sowie von Polytechnischen Schulen zu hören.

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖAngelika ChumMirjam Glasgow
SPÖVitus RiedlThomas Halpfer
SPÖGabriele ZachRené Kniewallner
ÖVPWaltraud RossmannGerald Hofer

* Obfrau / ObfraustellvertreterSchriftführer - Wahl hat noch nicht stattgefunden

 

 

c) Sonderschulausschuss

§ 48 Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004, in der geltenden Fassung : Mitwirkung der Schulausschüsse an der Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Pflichtschulen. Die Schulausschüsse, denen nur beratende Mitwirkung zukommt, sind bei allen Maßnahmen des gesetzlichen Schulerhalters zur Errichtung, Erhaltung und Auflassung von öffentlichen Volksschulen, Mittelschulen und Sonderschulen sowie von Polytechnischen Schulen zu hören.

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖAngelika ChumMirjam Glasgow
SPÖMag. Dietmar Piskar-KerschlerThomas Halpfer
SPÖVitus RiedlRené Kniewallner
SPÖGabriele ZachSarah Kouba
ÖVPWaltraud RossmannGerald Hofer

* Obfrau / ObfraustellvertreterSchriftführer - Wahl hat noch nicht stattgefunden

 

d) Schulausschuss der Polytechnischen Schulen

§ 48 Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004, in der geltenden Fassung : Mitwirkung der Schulausschüsse an der Errichtung, Erhaltung und Auflassung von Pflichtschulen. Die Schulausschüsse, denen nur beratende Mitwirkung zukommt, sind bei allen Maßnahmen des gesetzlichen Schulerhalters zur Errichtung, Erhaltung und Auflassung von öffentlichen Volksschulen, Mittelschulen und Sonderschulen sowie von Polytechnischen Schulen zu hören.

ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖAngelika ChumMirjam Glasgow
SPÖVitus RiedlThomas Halpfer
SPÖGabriele ZachRené Kniewallner

* Obfrau / ObfraustellvertreterSchriftführer - Wahl hat noch nicht stattgefunden

Gemeinderätliche Personalkommission

Gemäß § 49 Gemeinde-Personalvertretungsgesetz 1994, in der geltenden Fassung : Wirkungsbereich : Soweit mit der Personalvertretung keine Einigung erzielt wurde, obliegt der gemeinderätlichen Personalkommission die Vorberatung aller an Gemeinderat und Stadtrat gestellten Anträge, sofern sie allgemeine Maßnahmen in Durchführung der Gesetze, Verordnungen und Gemeinderatsbeschlüsse über das Dienstrecht und den Arbeitnehmerschutz oder allgemeine, den Dienstbetrieb betreffende Vorschriften (z.B.: Geschäftsordnungen, Satzungen, Dienst- und Betriebsvorschriften) zum Gegenstand haben, sowie die Vorberatung gemäß §§ 10, 11 und 14 leg. cit..

DienstgebervertreterInnen:
ParteiOrdentliche MitgliederErsatzmitglieder
SPÖBGM Helmut LeitenbergerSTR Bernd Hofer
SPÖSTR Mag. (FH) Michael Leitgeb MAJohann Hofmann
SPÖFin.Ref. Alfred PauliMag. Dietmar Piskar-Kerschler
SPÖ1. Vzbgm.in Mag.a Helga SamsMag. Michael Schumacher
ÖVP2. Vzbgm. Gerhard PürstnerRudolf Hrubisek

 Obmann / Obmannstellvertreter / Schriftführer - Wahl hat noch nicht stattgefunden